In Deutschland könnte es bald Pflicht werden, dass die Justiz Einblicke in sämtliche Social Media Passwörter bekommt. Damit soll gegen den Hass im Internet gekämpft werden.

Facebook, Instagram und Co. könnten in Deutschland bald verpflichtet sein, den Behörden, bei Verdacht auf Hass im Netz, Passwörter sämtlicher User auszuhändigen.

Kampf gegen Hass im Netz

Bereits im Oktober hat das deutsche Kabinett beschlossen, ein Maßnahmenpaket umzusetzen, dass sich gegen Hasskriminalität und Rechtsextremismus richtet. Dabei sollen Anbieter von Telemediendiensten die Daten bei Auskunftsersuchen von Behörden herausgeben. Bei bestimmten Strafbeständen müssen die Anbieter auch die IP-Adresse an das Bundeskriminalamt weitergeben.

Diese Daten sind betroffen

Aus dem Kabinett heißt es, dass “sämtliche unternehmensinterne Datenquellen” gemeint sind. Dazu zählen Session Cookies, Online-Passwörter und sogar der Zugang zu externen Speichermedien und Cloud-Diensten.

Diese Medien sind betroffen

Unter Telemediendienste werden soziale Netzwerke wie Facebook, Twitter, Instagram und Snapchat verstanden. Aber auch Spiele-Apps, Dating-Seiten wie Tinder, Suchmaschinen, Podcasts und Online-Foren sind betroffen. Laut Gesetzesentwurf müssen die Passwörter dann bereits bei Ordnungswidrigkeiten herausgegeben werden und nicht erst nach einer Straftat. Damit soll der Gefahr schon vorgebeugt werden.

Herausgabe durch Richter

Die Passwörter sollen anfangs hauptsächlich durch einen richterlichen Beschluss bekannt gegeben werden. Zugriff darauf sollen Polizei, Geheimdienste, Zoll und Ämter haben.