Facebook hat am 18. Februar alle Nachrichteninhalte sowie Wetter- und Katastrophenwarnungen von Behörden in Australien blockiert. Hintergrund ist der Streit um ein geplantes Mediengesetz, das digitale Plattformen zu einer Abgabe verpflichten soll.

Internetriesen wie die Google-Mutter Alphabet und Facebook sollen demnach künftig örtliche Medienunternehmen bezahlen, wenn sie deren Inhalte verbreiten. Die Konzerne halten das für nicht umsetzbar.

Internet-Riese blockiert australische Nachrichteninhalte

Der Streit um ein geplantes Mediengesetz für digitale Plattformen in Australien hat eine neue Stufe erreicht. Facebook blockierte am Donnerstag Nachrichteninhalte sowie Wetter- und Katastrophenwarnungen von Behörden im Land. Australiens Finanzminister Josh Frydenberg kritisierte die Entscheidung des US-Social-Media-Giganten scharf: “Facebooks Aktion war unnötig und plump und sie wird den Ruf der Firma hier in Australien schädigen. Ihre Entscheidung, den Zugang der Australier zu Regierungsseiten zu blockieren, egal ob sie Unterstützung im Kampf gegen die Pandemie liefern oder über psychische Gesundheit, Notfall- oder Wetterdienste informieren, war völlig unabhängig von dem Mediengesetz, das ja auch erst noch den Senat passieren muss.”

Das geplante Gesetz soll digitale Plattformen dazu zwingen, für Medieninhalte, die sie auf ihren Seiten posten, Geld zu zahlen. Sowohl Facebook als auch der Google-Mutterkonzern Alphabet bezeichnen das als undurchführbar. Sie drohten bereits im Januar an, ihre Dienste in Australien einzustellen, sollte die Regelung in Kraft treten. Google nahm in den vergangenen Tagen das Heft selbst in die Hand und schloss mehrere Vorverträge mit lokalen Medien. Es wird erwartet, dass das Gesetz in den kommenden Tagen verabschiedet wird.

“Verlage profitieren davon, Beiträge auf Facebook zu teilen”

In einer am Mittwoch verbreiteten Mitteilung schrieb Facebook, dass das Gesetzesvorhaben das Verhältnis zwischen den Plattformen und den Verlagen, die sie nutzten, um nachrichtliche Inhalte zu teilen, gründlich missverstehe. “Es stellt uns nun vor eine harte Wahl: zu versuchen, ein Gesetz zu befolgen, dass die Realität dieser Beziehung verkennt, oder Nachrichteninhalte in unseren Diensten in Australien nicht länger zu erlauben. Schweren Herzens haben wir uns für Letzteres entschieden”, schrieb das US-Unternehmen. Australische Verlage profitierten davon, ihre Beiträge auf Facebook zu teilen, schrieb der Internetgigant weiter. 

Quelle: Reuters